14. Februar 2021
Mit dieser Frage haben sich das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union bereits auseinandergesetzt.
Wir können Ihnen verraten: Ein Patentrezept gibt es nicht, aber vielleicht ja doch die Möglichkeit einer Schutzrechtsanmeldung. Allerdings gibt es hier zu beachten, dass nicht jeder Werbeslogan als Marke geschützt werden kann. Auch ein Herz, welches z. B. als Bildmarke angemeldet werden könnte muss unterscheidungskräftig sein.
Zu Veröffentlichung auf dpma.de.